Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1.) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt), gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen der Vije Computerservice GmbH, Jahnstraße 42, 49565 Bramsche und dem Vertragspartner. Vertragspartner im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2.) Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner über eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und / oder auf solche hinweist, es sei denn, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden schriftlich bei Vertragsschluss vereinbart. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

3.) In Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Vije Computerservice GmbH gelten ebenfalls die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller.

§ 2 Vertragsschluss

1.) Mit der Bestellung unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot, die bestellte Ware oder sonstige Leistungen von der Vije Computerservice GmbH erwerben zu wollen. Die Vije Computerservice GmbH kann diese Angebote schriftlich oder durch Auslieferung der Ware oder Erbringung der sonstigen Leistungen annehmen.

2.) Die Angebote der Vije Computerservice GmbH sind freibleibend.

3.) Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bei Vertragsschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Vije Computerservice GmbH.

§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen

1.) Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preise inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Vertragspartner trägt die Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten.

2.) Die Vije Computerservice GmbH hält sich an die Preise aus eigenen schriftlich unterbreiteten Angeboten 14 Tage ab Zugang dieses Angebotes gebunden.

3.) Die Ablehnung von Schecks und Kreditkarten behält sich die Vije Computerservice GmbH ausdrücklich vor.

4.) Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an die Vije Computerservice GmbH oder eine von ihr angegebene Bankverbindung erfolgen.

5.) Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Unternehmer kommen spätestens in Verzug, wenn sie nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung leisten. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist die Vije Computerservice GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die von ihr gelieferte Ware zurück zu verlangen. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt hiervon unberührt.

6.) Der Vertragspartner darf nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen oder Forderungen, welche durch die Vije Computerservice GmbH anerkannt wurden, aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Vertragspartner nur zu, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

7.) Wir behalten uns vor, ab einem Warenwert bzw. einer Vergütung von 100,00 EUR eine Teilanzahlung (Teilvorauszahlung) in Höhe von bis zu 50% des Preises / der Vergütung zu verlangen, und ab einem Warenwert / einer Vergütung von 1.000,00 EUR den gesamten Preis / die gesamte Vergütung vollständig bei Auftragserteilung zu verlangen. Die Vije Computerservice GmbH behält sich vor, bei umfangreichen Aufträgen entsprechend der bereits erbrachten Tätigkeit Abschlagsrechnungen auszustellen und entsprechende Teilzahlungen zu fordern.

§ 4 Leistungen

1.) Installationsleistungen

Die Leistung von der Vije Computerservice GmbH wird vor Ort beim Kunden oder in den eigenen Betriebsräumen erbracht. Voraussetzung für die Installation ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Software. Sollte aufgrund von Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installation defekt war, keine erfolgreiche Installation möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistung in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Installation nicht abgeschlossen werden kann, weil die vorhandenen Umgebungsbedingungen (Hardwareausstattung, Software, räumliche Entfernung, Defekte, Viren etc.) nicht den definierten Mindestanforderungen seitens des Produkt- und Dienstleistungsanbieters entspricht. Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvoraussetzungen notwendig (z.B. Virenbeseitigung, Aufrüstung des Systems, zusätzliche Verkabelung etc.) so werden diese Arbeiten und Zusatzaufwendungen (z.B. mehrfache Anfahrten zum Kunden) zusätzlich in Rechnung gestellt. Ausgenommen von den vorgenannten Fällen sind Maßnahmen, die durch das direkte Verschulden (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit) der Vije Computerservice GmbH sowie deren Mitarbeitern entstanden sind.

2.) Reparatur und Wartungsleistung

Die Leistung wird vor Ort beim Kunden oder in den eigenen Betriebsräumen erbracht. Für die Leistung von der Vije Computerservice GmbH sind die erbrachten Anfahrt- und Arbeitszeitleistungen zu entrichten. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann, soweit es auf einen Umstand beruht, der von der Vije Computerservice GmbH nicht zu vertreten ist. Der Vertragspartner ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherungen zu betreiben und seine Sicherheitskopien auf dem aktuellen Stand (Tageskopien) zu halten. Für Datenverluste oder / und Änderungen übernimmt die Vije Computerservice GmbH keine Haftung.

3.) Beratungsleistung

Bei Bedarf werden dem Vertragspartner Einweisungen und Schulungen zu den installierten Produkten angeboten. Alle Leistungen werden gemäß dem jeweiligen Preisangebot in Rechnung gestellt. Ansprüche gegen die Vije Computerservice GmbH wegen Beratungsfehlern bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bleibt ein Kunde oder dessen zu schulendes Personal einer oder mehrerer Schulungen fern, berührt dies den Vergütungsanspruch der Vije Computerservice GmbH nicht. Das Risiko der Verhinderung trägt der Kunde. Auch telefonische Beratungen werden entsprechend der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet, sofern mit dem Vertragspartner nicht eine schriftliche andere Vereinbarung getroffen wird.

4.) Erfüllungsgehilfen

Die Vije Computerservice GmbH kann sich zur Erfüllung der vorbenannten Leistungspflichten Dritter bedienen.

§ 5 Lieferung

1.) Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind schriftlich als Fix-Geschäft vereinbart. Auch verbindliche Lieferfristen werden unterbrochen, wenn die entsprechenden Anzahlungen durch den Vertragspartner nicht fristgerecht geleistet werden und / oder behördliche oder sonstige Genehmigungen Dritter, Unterlagen und Freigaben nicht rechtzeitig bei der Vije Computerservice GmbH eingehen.

2.) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Vije Computerservice GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Betriebsstörung, Streik, Aussperrung, Energiemangel, behördliche Eingriffe) hat die Vije Computerservice GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn eine der Vije Computerservice GmbH gesetzte angemessene Nachfrist erfolglos verstrichen ist. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Wird der Vije Computerservice GmbH die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei.

§ 6 Versand und Gefahrübergang

Ist der Vertragspartner Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe an den Unternehmer, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sendung an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen, auf den Unternehmer über.

Ist der Vertragspartner Verbraucher geht bei Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sendung erst mit Übergabe der Sendung an den Vertragspartner über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Vertragspartner im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Nichtabnahme / pauschalierter Schadensersatz

Im Fall der Nichtabnahme kann die Vije Computerservice GmbH von ihren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Verlangt die Vije Computerservice GmbH als Verkäuferin Schadensersatz, so beträgt dieser bei Lagerware 10 % des Nettobestellwertes sowie bei Anfertigungsaufträgen 50% des Nettobestellwertes. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn die Vije Computerservice GmbH einen höheren Schaden nachweist oder der Käufer nachweist, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1.) Gegenüber Verbrauchern bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem entsprechenden Vertrag, einschließlich Nebenforderungen, Eigentum der Vije Computerservice GmbH. Bei Unternehmern bleibt die Ware im Eigentum der Vije Computerservice GmbH bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung.

2.) Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Gegebenenfalls erforderliche Wartungs-und Inspektionsarbeiten hat der Vertragspartner auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

3.) Solange der Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware besteht, darf diese weder an Dritte verpfändet noch sicherungsübereignet werden.

4.) Der unternehmerische Vertragspartner ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern bzw. zu verarbeiten. Die aus dem Weiterverkauf oder der Weiterverarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden Forderung tritt der unternehmerische Vertragspartner bereits jetzt sicherheitshalber im vollen Umfang an die Vije Computerservice GmbH ab, welche diese Abtretung annimmt.

5.) Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den unternehmerischen Vertragspartner erfolgt stets im Namen und im Auftrag der Vije Computerservice GmbH. Bei einer Verarbeitung mit weiteren Gegenständen, erwirbt die Vije Computerservice GmbH an der neuen Sache Miteigentum im Verhältnis der von der Vije Computerservice GmbH gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen.

6). Die Vije Computerservice GmbH ermächtigt den unternehmerischen Vertragspartner widerruflich, die an die Vije Computerservice GmbH abgetretene Forderung für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Auf Aufforderung von der Vije Computerservice GmbH hin wird der unternehmerische Kunde die Abtretung offenlegen und der Vije Computerservice GmbH die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen aushändigen.

§ 9 Gewährleistung

1.) Die Gewährleistungsfristen bei etwaig bestehenden Mängeln der Neuware der Vije Computerservice GmbH betragen gegenüber Verbrauchern 2 Jahre, gegenüber unternehmerischen Vertragspartner 1 Jahr ab Übergabe der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr gegenüber Verbrauchern, gegenüber unternehmerischen Vertragspartnern ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

2.) Die Herstellergarantien von veräußerten technischen Produkten, bleiben diesbezüglich unberührt.

3.) Keine Gewähr übernimmt die Vije Computerservice GmbH für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen an den Waren selbst vornimmt.

4.) Der Kunde kann die Beseitigung des Mangels bzw. die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der unternehmerische Kunde ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand auf seine Kosten und Gefahr mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Kaufnachweises an die Vije Computerservice GmbH zurückzusenden. Weiterhin ist der Kunde zur Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes kann die Vije Computerservice GmbH nicht haftbar gemacht werden.

5.) Bei unberechtigter Mangelanzeige behält sich die Vije Computerservice GmbH die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt jedoch mindestens 20,00 EUR.

6.) Gewährleistungsansprüche gegen die Vije Computerservice GmbH stehen nur dem Vertragspartner selbst zu und können nicht an Dritte abgetreten werden.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Die Vije Computerservice GmbH schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für die Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen der Vije Computerservice GmbH.

§ 11 Schutzrechte

Der Vertragspartner sichert zu und haftet gegenüber der Vije Computerservice GmbH dafür, dass er die von der Vije Computerservice GmbH geprüften Daten und etwaige zugrundeliegende Software zu Recht und im Eingang mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten der Vije Computerservice GmbH im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen.

§ 12 Datensicherung

Bei Durchführung einer Reparatur kann es zu Datenverlusten kommen. Die Vije Computerservice GmbH übernimmt keine Haftung für die Sicherung eines vorhandenen Datenbestandes, sofern diese Sicherung nicht gesondert von dem Vertragspartner in Auftrag gegeben wurde. Es unterliegt vielmehr der Verantwortung des Kunden, vor Reparaturen, Ein- und Umbauten am PC, für eine Datensicherung Sorge zu tragen.

§ 13 Schlussbestimmungen

1.  Für die gesamten Rechtsbeziehungen der Vije Computerservice GmbH und den Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Kunde, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich / rechtliches Sondervermögen ist, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand 49565 Bramsche für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten.

2. Erfüllungsort für die Leistungen beider Vertragsparteien ist 49565 Bramsche.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahekommt.

 

Bramsche, den 24.02.2017