ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeines
1. Für alle
Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. In Ergänzung hierzu gelten ebenfalls die den Produkten
beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind
Eigentum der jeweiligen Hersteller.
2. Die
Angebote von Markus Vije - Vije Computerservice sind freibleibend und
unverbindlich. Verhandlungen haben für Markus Vije - Vije Computerservice
lediglich die Bedeutung eines Angebotes.
3. Kaufverträge
kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder
die Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Mit dem Öffnen der
Originalverpackung, respektive der Plastikfolie erkennt der Kunde den
Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen, sowie die
Lizenzbedingungen der Hersteller an.
Preise
1. Soweit
nicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preise inkl. der gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandspesen, Versicherung und Verpackung.
2. Markus
Vije - Vije Computerservice hält sich 5 Tage ab Zugang des Angebotes an die im
Angebot genannten Preise gebunden.
3. Zusätzliche
Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht genannt sind, werden extra
berechnet.
4. Während
der Bearbeitungszeit des Auftrages anfallende Erhöhungen der Nebenkosten (z.B.
Zölle, Frachten, Abgaben usw.) gehen zu Lasten des Kunden.
Rücktrittsrecht,
Abnahmeverweigerung
1. Werden
Markus Vije - Vije Computerservice nach Abschluss des Vertrages Umstände
bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere
z.B. ein Scheck nicht eingelöst wird, Zahlungen eingestellt werden oder
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erfolgen, so ist Markus Vije - Vije
Computerservice zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag ohne besondere Ankündigung
berechtigt.
2. Markus
Vije - Vije Computerservice steht ein Rücktrittsrecht auch dann zu, wenn der
Kunde bereits vor Anfertigung des Auftrages zu erkennen gegeben hat, die Ware
nicht abnehmen zu wollen.
3. Ungeachtet
der vorstehenden Rechte kann gleichzeitig Schadensersatz von Markus Vije – Vije
Computerservice verlangt werden, nach ihrer Wahl konkrete Schadensberechnung
oder als Schadenspauschale zu 25% des Netto-Bestellwertes bei Lagerware und zu
50 % des Netto-Bestellwertes bei Anfertigungsaufträgen.
Zahlung
1. Zahlungen
sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu leisten.
2. Markus
Vije - Vije Computerservice ist berechtigt, bei Überschreitung der
Zahlungsfrist von 14 Tagen, ohne Mahnung, Zinsen in banküblicher Höhe zu
verlangen.
3. Ab einem
Warenwert von 200,- €, ist eine Teilanzahlung (Teilvorauszahlung) in Höhe von
25 %, ab 500,- € von 50 %, bei Auftragserteilung, zu leisten.
4. Ab einem
Warenwert von 1500,- € ist bei Auftragserteilung Vorkasse zu leisten.
5. Bei
größeren Aufträgen können, der geleisteten Arbeit entsprechend,
Zwischenrechnungen ausgestellt oder Teilzahlungen gefordert werden.
6. Der
Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von Markus Vije
– Vije Computerservice ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen.
Lieferung,
Gefahrübergang
1. Liefertermine
oder Lieferfristen, die verbindlich vereinbart werden bedürfen der Schriftform.
Soweit nicht anders vereinbart, gelten Liefertermine als unverbindlich. Die Lieferfrist
wird unterbrochen, wenn Anzahlungen nicht pünktlich geleistet werden oder behördliche
oder sonstige Genehmigungen Dritter, Unterlagen und Freigaben, die sämtlich vom
Kunden regelmäßig zu besorgen sind, nicht rechtzeitig eingehen.
2. Liefer-
und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen,
die Markus Vije - Vije Computerservice die Lieferung wesentlich erschweren oder
unmöglich machen, (z.B. Betriebsstörung, Streik, Aussperrung, Energiemangel,
behördliche Eingriffe) hat Markus Vije - Vije Computerservice auch bei verbindlich
vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen
3. Markus
Vije - Vije Computerservice, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung
hinauszuschieben oder wegen eines noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise
vom Vertrag zurückzutreten. Wird durch die o.a.
Umstände die Lieferung bzw. Leistung unmöglich, so wird Markus Vije - Vije
Computerservice von seiner Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde vom
Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen kann.
4. Wenn die
vorgenannten Bedingungen länger als 3 Monate andauern, ist der Kunde nur nach
angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch
nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurücktreten.
5. Die
Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung dem Transportunternehmer übergeben
worden ist. Falls der Versand ohne Verschulden von Markus Vije – Vije Computerservice
unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den
Kunden über.
Eigentumsvorbehalt
1. Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen,
einschl. Nebenforderungen Eigentum von Markus Vije - Vije Computerservice. Bei vertragswidrigem
Verhalten sind wir berechtigt, die Ware zurückzuverlangen.
2. Der
Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftverkehr zu verarbeiten
und zu veräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Wird die Ware
weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum
an der neuen Sache. Ein Rückgaberecht scheidet in diesem Fall aus.
3. Die aus
dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde
bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an Markus Vije – Vije Computerservice
ab. Markus Vije - Vije Computerservice ermächtigt ihn widerruflich, die an
Markus Vije - Vije Computerservice abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung
im eigenen Namen einzuziehen. Auf Aufforderung von Markus Vije - Vije Computerservice
hin wird der Kunde die Abtretung offen legen und Markus Vije - Vije Computerservice
die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben.
Gewährleistung
1. Markus
Vije - Vije Computerservice gewährleistet, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen
Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten
Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit
aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist.
2. Schadensersatzansprüche
wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist
von 2 Jahren außer bei Verbrauchsmaterialien. Die Gewährleistungsfrist beginnt
mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Ergänzend hat der Kunde Ansprüche aus den
Garantieerklärungen der Hersteller vieler technischer Produkte, die den
Produkten beigefügt werden.
3. Keine Gewähr
übernimmt Markus Vije - Vije Computerservice für Schäden oder Mängel, die aus
unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger
Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der
Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt.
4. Offensichtliche
Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein
Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu
führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
5. Soweit
ein von uns zu vertretender Mangel der Ware bekannt wird, kann der Kunde gemäß
§ 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer
mangelfreien Sache verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand,
auf seine Kosten und Gefahr, mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer
Kopie des Kaufnachweises an uns zurückzusenden. Weiterhin ist der Kunde zur
6. Sicherung
von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes kann Markus
Vije - Vije Computerservice keinesfalls haftbar gemacht werden. Bei unberechtigter
Reklamation behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die
durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt
mindestens jedoch 20,- €.
7. Soweit
nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Kunden
– gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Vorstehende
Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grobe
Fahrlässigkeit beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
8. Der
Kunde ist verpflichtet die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf Richtigkeit
und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu
überprüfen.
9. Gewährleistungsansprüche
gegen Markus Vije - Vije Computerservice stehen nur dem Kunden unmittelbar zu
und sind nicht abtretbar.
Software
1. Von
Markus Vije - Vije Computerservice ausgelieferte Programme werden dem Kunden ausschließlich
zur einfachen Nutzung (keine Kopien oder Nutzung durch Dritte) überlassen. Die
Lizenzbestimmungen des Herstellers gelten bei Lieferung als anerkannt. Eine weitergehende
Haftung ist bei Programmen ausgeschlossen. Insbesondere gilt dies für Schäden
die durch die Benutzung von Programmen entstehen. Für den Inhalt von Programmen
übernehmen wir keinerlei Gewähr.
2. Softwareprodukte
sind vom Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen.
Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche
aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus
Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen
Markus Vije - Vije Computerservice, als auch gegen den Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
Datensicherung
Bei
Durchführung einer Reparatur kann es zu Datenverlusten kommen. Markus Vije -
Vije Computerservice übernimmt keine Haftung für die Sicherung eines vorhandenen
Datenbestandes, sofern diese nicht gesondert in Auftrag gegeben wurde. Es
unterliegt vielmehr der Verantwortung des Kunden, vor Reparaturen, Ein- und Umbauten
am PC, für eine Datensicherung Sorge zu tragen. Das Wiederherstellen des
Datenbestandes obliegt dem Kunden.
Erfüllungsort
und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort
ist 49565 Bramsche.
2. Soweit
der Kunde Vollkaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Osnabrück ausschließlich
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar
ergebenden Streitigkeiten.
Datenschutz
1. Markus
Vije - Vije Computerservice gewährleistet, das die notwendigen Daten für die Geschäftsabwicklung
absolut vertraulich behandelt und zur weiteren Bearbeitung für die Erfüllung
des Kundenauftrages verwendet, sowie keinem Dritten zugängig gemacht werden.
2. Markus
Vije - Vije Computerservice ist berechtigt, bzgl. Der Geschäftsverbindung, oder
im Zusammenhang mit dieser, erhaltene Daten über den Kunden, im Sinne des Datenschutzgesetzes,
zu bearbeiten.
Vije Computerservice Tel: 05461 – 7050 88
Inhaber: Markus Vije Fax: 05461 – 7050 86
Jahnstr. 42 info@vije.de
49565 Bramsche www.vije.de
Ust.-IdNr. DE247280243
Stand:
01.01.2010